Die Bundesnetzagentur (BNetzA) bringt sich für die Rolle des nationalen Koordinators für Digitalisierung nach dem Digital Services Act (DSA) in Stellung. Dieser soll Onlineplattformen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern beaufsichtigen und als Schnittstelle zur EU-Kommission dienen. In einer Onlinediskussion bekräftigte BNetzA-Vizepräsident Wilhelm Eschweiler, seine Behörde sei für die Plattformaufsicht gut gerüstet, man habe Informatiker und Datenwissenschaftler eingestellt und sei auf dem Weg, sich von einer sektorspezifischen Aufsichtsbehörde zu einer Digitalagentur zu entwickeln.
Auch sei die BNetzA bereits jetzt dafür zuständig, Bußgelder gegen Provider zu verhängen, und sie sei politisch unabhängig. Derzeit sind viele konkrete Zuständigkeiten bei der Umsetzung des DSA noch offen. Eschweiler sprach von einem „Schaulaufen der Behörden“, das derzeit stattfinde. (ulw@ix.de)
