IT Recht

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IT-Recht 2023: Viele neue EU-Regeln

IT Recht, Rechtliches / Von / / , , / 15 minutes of reading

Im kommenden Jahr muss sich die IT-Welt mit etlichen neuen rechtlichen Regulierungen auseinandersetzen, viele davon auf EU-Ebene. Unter anderem sollen die Internetgiganten stärker an die Leine genommen werden. Aber auch kleine Unternehmen müssen handeln. Es gibt einen Grund, warum auf EU-Ebene derzeit viele Gesetzgebungsvorhaben im IT-Bereich forciert werden: die im Frühjahr 2024 anstehende Europawahl. Insbesondere […]

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Kündigungsbutton: zahlreiche Abmahnungen

IT Recht, Rechtliches / Von / / / 1 minute of reading

Kündigungsbutton: zahlreiche Abmahnungen Seit Juli 2022 besteht eine Pflicht, Verbrauchern das Kündigen online abgeschlossener Verträge zu erleichtern. Die Verbraucherzentrale Bayern hat 840 Webseiten daraufhin untersucht und erhebliche Mängel festgestellt, die zu 154 Abmahnungen wegen Rechtsverstößen geführt haben. In einigen Fällen wird es zu Gerichtsverfahren kommen. In zahlreichen Fällen war der vorgeschriebene Kündigungsbutton gar nicht vorhanden,

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Wie die EU ihre Digitalstrategie vorantreibt

IT Recht, Rechtliches / Von / / , , / 12 minutes of reading

Wie die EU ihre Digitalstrategie vorantreibt Nationale Regierungen müssen sich daran gewöhnen: Relevante Gesetze werden zunehmend in Brüssel geschrieben. Gerade in der Digitalpolitik schleudert die Kommission einen Verordnungsvorschlag nach dem anderen heraus, um Versäumnisse aufzuholen und Zukunftstechnologien frühzeitig zu regulieren. Das klappt manchmal, ist aber auch oft widersprüchlich. Von Falk Steiner kompakt Das dritte Jahrzehnt

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Rechtliche Unsicherheiten bei Hacking-Werkzeug

Cybersecurity, IT Recht / Von / / , , / 11 minutes of reading

Kommt drauf an, wozu Rechtliche Unsicherheiten bei Hacking-Werkzeug Um Schwachstellen im eigenen Netz zu suchen und Datenflüsse zu überwachen, nutzen Administratoren vielfach die gleichen Softwarehilfsmittel wie Angreifer, die illegale Ziele verfolgen. Was sagt das deutsche Recht dazu? Steht jemand, der mit trickreichen Analyse- und Spähtools arbeitet, mit einem Bein vor Gericht? Von Verena Ehrl Der

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101 Rechtsfehler im Online-Marketing – Folge II

IT Recht, SEO, Web-Marketing / Von / / , / 7 minutes of reading

Im Online-Marketing kann man bekanntlich viele teure Fehler machen. Für viele Marketer besonders mysteriös sind rechtliche Mängel. In den folgenden Heften wollen wir den häufigsten Fehlern auf den Grund gehen und jeweils kurz darstellen, was man alles falsch machen kann – und wie es besser geht. In Folge 2 geht es um Social Media und

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101 Rechtsfehler im Online-Marketing – Teil 4

IT Recht, SEO, Web-Marketing / Von / / , / 10 minutes of reading

Im Online-Marketing kann man bekanntlich viele teure Fehler machen. Für viele Marketer besonders mysteriös sind rechtliche Mängel. In den folgenden Heften wollen wir den häufigsten Fehlern auf den Grund gehen und jeweils kurz darstellen, was man alles falsch machen kann – und wie es besser geht. In Folge 4 geht es um typische Rechtsfehler im

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E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme

Datenschutzrecht, IT Recht / Von / / 1 minute of reading

Das Landgericht Düsseldorf hat erneut bestätigt, dass eine kommerzielle Webseite eine E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme durch Internetnutzer enthalten muss (LG Düsseldorf, Beschluss vom 17.08.2022 – 12 O 219/22). Bei Verstößen können Webseitenbetreiber auf Basis der Regelung des § 5 Telekommunikationsgesetz erfolgreich abgemahnt werden.

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Neueste Entwicklungen im Datenschutzrecht

Datenschutzrecht, IT Recht / Von / / 2 minutes of reading

Das Arbeitsgericht Baden-Württemberg hat zu zwei Fragen des Auskunftsrechts nach der Datenschutz-Grundverordnung entschieden (ArbG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.08.2022, 2 Sa 16/21 ab Rdnr. 96). Zum einen genügt nach dessen Auffassung eine Auskunftserteilung per E-Mail, da die DSGVO keine besondere Form hierfür vorgibt. Zum anderen stellte das Gericht klar, dass der Auskunftsverpflichtete sich des Datenschutzbeauftragten als

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